1. Leistungen / Änderungen des Leistungsangebots
/ Preisänderungen
- Die Spezifikationen des Dienstes "Domainregistrierung" werden im Rahmen
der Internetpräsenz näher beschrieben. Der Dienst kann zu den auf dieser Seite
beschriebenen Preisen genutzt werden, es ist jedoch eine vorherige Mitgliedschaft
in der Community von FreeCity erforderlich.
- Das Angebot einer Registrierung ist insoweit von vornherein in der Weise
beschränkt, dass pro Person immer nur eine einzige DE-Domain registriert und
anschließend delegiert werden darf.
2. Vertragsschluss, Vertragsdauer und Kündigung
- Minderjährige dürfen diesen von FreeCity angebotenen Dienst nicht ohne die
Zustimmung der Erziehungsberechtigten nutzen.
- Die Vertragsdauer für die Konnektierung der Domain einschließlich etwaiger
Zusatzdienste ergibt sich aus den Beschreibungen auf der Website. Sie verlängert
sich um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Vertrag nicht durch eine der Parteien
schriftlich drei Monate vor Ablauf der Vertragslaufzeit gekündigt wird. Die
Kündigung der Domain ist schriftlich per Brief oder Telefax vorzunehmen. Der
Erhalt von Kündigungen wird durch FreeCity gegenüber dem Kunden per E-Mail
bestätigt. Hiervon bleibt das Recht beider Parteien zu einer Kündigung aus
wichtigem Grunde unberührt. Auf die Ziffern 4. und 5. des Allgemeinen Teils
wird hingewiesen.
- Mit Ablauf der Vertragslaufzeit wird die Funktionalität der Domain eingestellt,
es sei denn, die vorliegenden AGB treffen eine abweichende Regelung.
- FreeCity ist berechtigt, ein Zurückbehaltungsrecht an der Domain bis zur
vollständigen Zahlung aller bezüglich dieser Domain offenen Forderungen geltend
zu machen.
- Sofern der Kunde nicht vor Ablauf des Vertragsverhältnisses die Übertragung
der Domain zu einem anderen Anbieter vollzogen oder die Löschung der Domain
gegenüber FreeCity beantragt hat, ist FreeCity berechtigt, die Domain freizugeben.
Dem Kunden entstehen daraus keinerlei Ansprüche gegen FreeCity oder die involvierten
Registrierungsstellen.
- Der Vertrag über die Domainregistrierung und -verwaltung zwischen FreeCity
und dem Kunden endet automatisch mit einem abgeschlossenen Providerwechsel
oder der Beauftragung der Löschung der Domain. Etwaig gezahlte Beträge werden
nicht erstattet.
3. Vergütung
- Für DE-Domainanmeldungen ab dem 10.05.2001 gilt die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses
gültige Preisliste unter http://premium.freecity.de/
- Für DE-Domainanmeldungen vor dem 10.05.2001 gilt: Für die Registrierung
und Verwaltung einer DE-Domain durch FreeCity wird einmalig ein Betrag in
Höhe von EUR 19,94 erhoben.
4. Werbung
- FreeCity ist berechtigt, beim Aufruf der Internetseiten (Weiterleitung auf
eigene HTML-Dokumente), die hinter der gewünschten Domain des Kunden liegen,
Werbung (Pop-Up, Frame, oder ähnliches) einzublenden. Der Kunde ist verpflichtet,
diesen Aufruf nicht mittelbar oder unmittelbar zu verhindern und / oder zu
beeinträchtigen oder zu verändern. Ein solches Verhalten berechtigt FreeCity
zu einem Verzicht der Domain im Namen des Kunden. Die Ziffern 5 a), b) und
c) (Sperrung, Vertragsstrafe und außerordentliche Kündigung) des Allgemeinen
Teils dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden Anwendung.
- Der Kunde hat die Möglichkeit, gegen Entgelt die Werbefreiheit der Domain
zu erhalten. FreeCity bietet daneben noch andere Aktionen an, bei denen der
Kunde die Werbefreiheit der Domain unentgeltlich erlangen kann. Der Kunde
hat jedoch keinen Anspruch auf die Durchführung derartiger Aktionen.
- Rechtzeitig vor Ablauf des Zeitraumes, für den die Domain werbefrei war,
wird der Kunde durch FreeCity per E-Mail auf die Möglichkeit der Zahlung der
Vergütung für eine Verlängerung der Werbefreiheit der Domain hingewiesen.
Ist vor Ablauf des werbefreien Zeitraums kein Zahlungseingang bei FreeCity
fest zu stellen, wird automatisch Werbung eingeblendet.
5. Abfrage der Verfügbarkeit einer Domain
Im Vorfeld der Konnektierung einer Domain wird deren Verfügbarkeit abgefragt.
Diese lediglich vermittelte kostenfreie Auskunft gibt den im Zeitpunkt der Abfrage
aktuellen Datenbestand der Whois-Datenbank der DENIC e. G. wieder. Dies schließt
jedoch nicht aus, dass beispielsweise schon ein Registrierungsantrag bezüglich
der gewünschten Domain gestellt wurde, welcher lediglich noch nicht in der Datenbank
aktualisiert wurde. Eine Haftung für die Richtigkeit der Auskunft wird daher
nicht übernommen. Eine Überprüfung oder Beobachtung der Auskunftserteilung erfolgt
durch FreeCity nicht.
6. Leistungen von FreeCity
- Im Rahmen der Registrierung einer DE-Domain übermittelt FreeCity lediglich
die vom Kunden abgefragten Daten an die DENIC e. G.. Die Registrierung der
Domain ist nicht vertraglich geschuldet, da diese lediglich durch die DENIC
e. G. vorgenommen werden kann. Eine Überprüfung der vom Kunden gemachten Angaben
nach Plausibilität und Vollständigkeit erfolgt nicht.
- FreeCity übernimmt die Zahlung der von der DENIC e. G. für die Registrierung
erhobenen Kosten, die notwendigen Handlungen hinsichtlich der Verlängerung
der Domainregistrierung sowie der Aktualisierung der Bestandsdaten der Domain
auf Kundenwunsch während des Vertragsverhältnisses.
7. Nichtverfügbarkeit der gewünschten Domain / fehlerhafte Domainregistrierung
Im Fall der Nichtverfügbarkeit der gewünschten Domain ist FreeCity berechtigt,
sich bezüglich dieser Domain vom Vertrag zu lösen. FreeCity wird den Kunden
in diesem Fall unverzüglich informieren und bereits geleistete Zahlungen unverzüglich
zurückerstatten. Auf Wunsch des Kunden kann der gezahlte Betrag für eine anderweitige
Registrierung verwendet werden.
8. Vertragsverhältnisse
Bei der Registrierung einer DE-Domain wird FreeCity zwischen der DENIC e.
G. (http://www.denic.de) und dem Kunden lediglich als Vermittler tätig. Über
die Domainregistrierung kommt ein eigenständiger Vertrag zwischen ihm und der
DENIC e. G. zustande. Um auch für den Fall, dass vertragliche Verpflichtungen
gegenüber der DENIC e. G. nicht erfüllt werden, die weiterführende Domain-Inhaberschaft
sicher zu stellen, gelten für den Kunden subsidiär die DENIC-Direktpreise. Diese
Liste wie auch die DENIC-Registrierungsbedingungen, sind unter den nachfolgenden
URLs abrufbar und ebenfalls Gegenstand des vorliegenden Vertrages:
» http://www.denic.de/de/bedingungen.html
» http://www.denic.de/de/preisliste.html
» http://www.denic.de/de/richtlinien.html